mardi 3 avril 2018

Faschisten trommeln

Antifaschisten rufen zu Protesten gegen neuerliche Provokation auf
Von Markus Bernhardt
|    Ausgabe vom 29. März 2018
10 000 Menschen protestierten beim letzten Aufmarsch der Rechten in Dortmund (Foto: r-mediabase.eu)
10 000 Menschen protestierten beim letzten Aufmarsch der Rechten in Dortmund (Foto: r-mediabase.eu)

Die Dort­mun­der Neo­na­zi­sze­ne mo­bi­li­siert für 14. April zu einem neu­er­li­chen Groß­auf­marsch in die Ruhr­ge­biets­me­tro­po­le. Die­ser steht unter dem ge­schichts­träch­ti­gen Motto „Eu­ro­pa er­wa­che!“. Die Neo­na­zis wol­len damit „ein Zei­chen der So­li­da­ri­tät der eu­ro­päi­schen Völ­ker“ set­zen und „dem Zen­tra­lis­mus­be­stre­ben der eu­ro­päi­schen Union die rote Karte“ zei­gen. Als Red­ner sind unter an­de­rem die ein­schlä­gig be­kann­ten Neo­na­zis Sven Skoda, Sa­scha Krol­zig, sowie der NPD-Eu­ro­pa­ab­ge­ord­ne­te und ehe­ma­li­gen NPD-Par­tei­vor­sit­zen­den Udo Voigt vor­ge­se­hen.
Zwar rüh­ren die ex­tre­men Rech­ten nun­mehr nicht nur im Bun­des­ge­biet, son­dern auch im eu­ro­päi­schen Aus­land seit Wo­chen die Wer­be­trom­mel für ihre neu­er­li­che Pro­vo­ka­ti­on, ob es ihnen je­doch tat­säch­lich ge­lin­gen wird, eine nen­nens­wer­te An­zahl von nicht­deut­schen Nazis nach Dort­mund zu mo­bi­li­sie­ren, bleibt ab­zu­war­ten.
Un­ge­stört von an­ti­fa­schis­ti­schen Pro­tes­ten dürf­te hin­ge­gen auch die­ser Auf­marsch kei­nes­wegs ab­lau­fen. So rufen so­wohl das Bünd­nis Dort­mund gegen Rechts (BgR) als auch der an­ti­fa­schis­ti­sche Zu­sam­men­schluss Blo-cka­do zu Pro­tes­ten gegen die Ras­sis­ten und Neo­na­zis auf.
„In vie­len Tei­len Eu­ro­pas sind rech­te Be­we­gun­gen und Par­tei­en auf dem Vor­marsch. An­knüp­fend an diese Stim­mung ver­su­chen nun auch die Dort­mun­der Nazis sich mit einem neuen For­mat zu eta­blie­ren bzw. ihre Po­si­ti­on in der eu­ro­päi­schen ex­tre­men Rech­ten zu fes­ti­gen“, stellt Blo­cka­do klar. Dies gelte es zu ver­hin­dern.
Tat­säch­lich dürf­ten An­ti­fa­schis­ten am 14. April ein­mal mehr auf sich selbst ge­stellt sein. Seit Jahr­zehn­ten wird das Pro­blem der mi­li­tan­ten Na­zi­sze­ne in Dort­mund ver­harm­lost. Die eta­blier­te Po­li­tik be­ließ es bis­her bei Sonn­tags­re­den, un­ter­nahm je­doch nicht wirk­lich viel, um zu ver­hin­dern, dass die Nazis sich rund um den Wil­helm­platz im Stadt­teil Dort­mund-Dorst­feld na­he­zu un­ge­stört ein­rich­ten konn­ten. Auch die Dort­mun­der Po­li­zei ließ rech­te Frei­räu­me re­gel­mä­ßig zu und be­hin­der­te an­ti­fa­schis­ti­sche Ak­ti­vi­tä­ten und Pro­tes­te.
Bei­spiels­wei­se kam es in den ver­gan­ge­nen Jah­ren mehr­fach zu Stö­run­gen des Os­ter­mar­sches, der tra­di­tio­nell eine Zwi­schen­kund­ge­bung gegen Ras­sis­mus, Krieg und Hass am Wil­helm-platz ab­hält.
Die DKP ruft un­ter­des­sen dazu auf, sich an den an­ti­fa­schis­ti­schen Pro­tes­ten am 14. April eben­so zu be­tei­li­gen, wie am tra­di­tio­nel­len Os­ter­marsch. Bei­des seien zwei Sei­ten der glei­chen Me­dail­le. Dies gelte auch für die AfD. „Wenn die AfD gegen Ein­sät­ze der Bun­des­wehr in Sy­ri­en, Af­gha­nis­tan und Mali ist, dann ist sie das aus völ­lig an­de­ren Grün­den als ich“, hatte jüngst Felix Oe­ken­torp, einer der Spre­cher des Os­ter­mar­sches Ruhr ge­gen­über der lin­ken Ta­ges­zei­tung junge Welt klar­ge­stellt. Dies­be­züg­lich gebe es auch aus mög­li­cher­wei­se stra­te­gi­schen Grün­den kein Mit­ein­an­der. „An den Taten deut­scher Sol­da­ten in zwei Welt­krie­gen gibt es nichts zu re­la­ti­vie­ren oder gar zu ver­herr­li­chen. Krieg ist eine der we­sent­li­chen Flucht­ur­sa­chen, und Flücht­lin­gen ist zu hel­fen. Ein Men­schen­bild wie das von Pe­gi­da, der AfD oder an­de­rer Neu­rech­ter hat mit Frie­den nichts zu tun“, sagte Oe­ken­torp.
„Dass die Par­tei ‚Die Rech­te‘ Ge­sin­nungs­ge­nos­sen aus ver­schie­de­nen Län­dern Eu­ro­pas zu einem Auf­marsch nach Dort­mund ein­la­den kann, zeigt ihre Ver­net­zung, die bis in rechts­ter­ro­ris­ti­sche Ban­den im In- und Aus­land reicht“, warn­te die Dort­mun­der DKP, die Teil des ört­li­chen Bünd­nis­ses gegen Rechts ist. Die DKP er­neu­er­te zu­gleich ihre For­de­rung an die Dort­mun­der Po­li­zei, die neu­er­li­che Pro­vo­ka­ti­on der Fa­schis­ten zu ver­bie­ten.

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